WUEMI021: Wahlfischen

vielen politisch engagierten und interessierten menschen in meinem bekanntenkreis verstehen das stimmsystem auch nicht ganz. ich übrigens auch nicht ^^
die grundregeln sind ja recht einfach, im detail wird es doch kompliziert. und ich bin sicher, dass es viele ungültige stimmzettel geben wird, nur weil die wähler das stimmsystem nicht kapiert haben. ich selbst habe auch davor angst.

schöne sendung, und nochmal danke für euer engagement während der wahlzeit. der neue ob (oder die alte, auch wenn ich das nicht hoffe) und der neue stadtrat sollten dafür etwas geben. sei es geld, bocksbeutel, gutsscheine, ruhm, ehre, einen sitz im stadtrat. ^^

Ich muss auch mal klug scheissen, sorry.;) Die Anordnung der Listen erfolgt zunächst einmal nach dem Ergebnis der letzten Landtagswahl. Wobei da nur die Parteien berücksichtigt werden, die im Landtag vertreten sind.
Nach diesen drei Parteien folgt die Anordnung nach dem letzten Stadtratswahlergebnis.

Hallo, ich (bin noch gerade dabei) höre mir gerade euren Podcast zur Wahlerklärung an. Da ich Wahlhelfer bin (auch wenn im Landkreis) und wir eine Einführungsveranstaltung hatten, in der wir genau aufgeklärt wurden, möchte ich ein paar Sachen anmerken:

– Grundsätzlich gilt, „Einzelstimmen gehen vor“. Das ist auch der Grund, weshalb das mit der Listenstimme so „problemlos“ ist, denn…

– Es ist kein Problem, eine Liste zwar anzukreuzen und auf anderen Listen oder auf der gleichen Liste auf einzelne Leute Stimmen zu vergeben. Man kann sich das Streichen sparen, denn zuerst werden die einzeln vergebenen Stimmen gezählt und erst danach so viele Stimmen, wie noch „übrig“ sind, von oben nach unten auf der angekreuzten Liste vergeben. Deshalb sieht man teilweise (zumindest machen das bei uns ein paar Kreistagskandidaten auf eigenen Flyern) Wahlwerbung, in denen sie mit „3 Stimmen für XXXXX, und oben die XXX-Liste ankreuzen“ werben. Das Listenkreuz ist allen deshalb so wichtig, damit keine Stimmen für die eigene Liste „verloren“ gehen, weil sich z.B. jemand denken würde „vergeb ich lieber weniger Stimmen, als ich darf, damit ich mich, wenn ich mich verzähle, ned aus Versehen den Stimmzettel ungültig mache“. Außerdem wird natürlich die Sitzverteilung anhand der Gesamtstimmen für eine Liste berechnet.

– KEINE ZWEI(!) LISTEN ankreuzen! Zugegeben, das ist fast schon ein Grenzfall und ich bin mir fast sicher, dass – denn Wahlhelfer sind auch Menschen – das in unterschiedlichen Wahllokalen vielleicht unterschiedlich behandelt werden würde.
Aber eigentlich würden bei zwei Listenkreuzen alle Stimmen, die durch das Listenkreuz vergeben werden, ungültig. Denn hier gilt – auch wenn bei ausreichend Streichungen exakt 50 Kandidaten übrigblieben – der Grundsatz, dass in diesem Fall der Wählerwille nicht eindeutig wäre, und das ist der Grundsatz.
Grundsätzlich wäre bei zwei Listenkreuzen aber der Stimmzettel nur _teilweise_ ungültig, denn die einzeln vergebenen Stimmen wären ja eindeutig (vorrausgesetzt, es sind insgesamt weniger als 50). Ob das aber alle so auszählen würden, das würde ich nicht versprechen wollen. Zwei Listenkreuze is halt schon etwas, was den Zettel mindestens schonmal teilweise ungültig macht, und vielleicht landet dieser Zettel dann gleich auf dem entsprechenden ungültig-Stapel. Bei uns im Landkreis werden die Stimmen für jeden einzelnen Stimmzettel noch in eine Software übertragen, so dass das bei uns evtl. weniger passieren wird. In der Stadt wird AFAIK aber komplett per Hand ausgezählt.

– Warum stehen bei der Linken die Leute mehrfach drauf?
Ganz einfach, auch wenn die Linke nur 20 Leute zusammenbekommen haben, möchten die natürlich keine 30 Stimmen verschenken, wenn nur die Liste angekreuzt wird. Daher werden die Leute mehrfach draufgeschrieben, damit manche Kandidaten dann automatisch mehr Stimmen bekommen und alle 50 Stimmen an die Linke gehen. Damit das für den Wähler transparent ist, wer da dann 3 oder 2 oder nur 1 Stimme auf der Liste bekommen würde, werden die Leute zweimal oder dreimal draufgeschrieben. Möchte man dann beispielsweise, dass jemand nur eine Stimme, statt 3 bekommt, muss man explizit eine 1 vor den Kandidaten schreiben. Traditionell werden die Kandidaten, die weiter vorne stehen dreifach draufgeschrieben, weil das die Kandidaten sind, die auch wirklich „gerne reinwollen“. Man kann dieses Verfahren als undemokratisch beschimpfen, wegen der vorfestgelegten Stimmgewichtung durch die Listen, aber dem Wähler bleibt dennoch jede Einflussmöglichkeit. IMHO wäre es undemokratischer, wenn die Linke z.b. auf 30 Stimmen verzichten müsste, nur weil sie keine 50 Kandidaten zusammenbringen konnte.

Ich hoffe, ich hab jetzt keine Fragen offen gelassen. Ich finde es im Übrigen toll, dass ihr euch so engagiert und die Menschen zum Wählen aufruft und dabei auch noch so eine Sendung zum Wahlverfahren macht. Finde ich super. Dass ihr das ganze auch in hohem Maße auch sehr neutral hinbekommt, finde ich ziemlich beeindruckend 😉 Da bin ich wohl voreingenommener.

Liebe Grüße 🙂